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Der Senat Die Verfassung definiert den Senat als \“die Kammer der territorialen Repräsentation\“ (Artikel 69 CE). Dieser territoriale Charakter, die ihm die Verfassung zuschreibt, spiegelt sich deutlich in seiner Zusammensetzung, seinen Aufgaben und seiner Struktur wider. Derzeit setzt sich der Senat aus 259 Senatoren zusammen, die in zwei unterschiedlichen Verfahren gewählt werden: 1.Die Hauptgruppe bilden … Weiterlesen
Der Abgeordnetenkongress Der Kongress, die wichtigere der beiden Kammern, besteht aus dreihundert bis vierhundert Abgeordneten (obwohl das Wahlgesetz dreihundertfünfzig Sitze festgelegt hat), die in allgemeiner, freier, gleicher, unmittelbarer und geheimer Wahl gewählt werden (Artikel 68 CE). Jede Provinz stellt einen Wahlkreis dar. Die Anzahl der Abgeordneten steht im Verhältnis zur Bevölkerungszahl. Die Sitze werden an … Weiterlesen
Die Legislative Die Verfassung von 1978 bedeutete einen weiteren Schritt in der langjährigen parlamentarischen Tradition Spaniens, die bis auf das Jahr 1834 zurückverfolgt werden kann. Sie führt ein Zweikammersystem ein, die Cortes Generales, die aus dem Kongress und dem Senat bestehen. Gemäss Artikel 66 üben sie die gesetzgebende Gewalt des Staates aus, bewilligen den Staatshaushalt, … Weiterlesen
Der König Dem König obliegt es, die Gesetze der Cortes Generales zu billigen und zu verkünden (Art. 62). Ihm obliegt es, die Cortes Generales formell einzuberufen oder aufzulösen und die Wahlen und Volksabstimmungen einzuberufen. Ferner ist es seine Aufgabe, den Kandidaten für das Amt des Regierungspräsidenten nach Anhörung der Cortes Generales und die Minister auf … Weiterlesen
Die Monarchie Indem sie den Staat als parlamentarische Monarchie definiert, macht die Verfassung deutlich, dass der König kein Herrscher ist, da die Souveränität beim Volke liegt und in dem demokratisch gewählten Parlament seinen Ausdruck findet (Art. 1.2). Der König ist ein Monarch, der der Verfassung unterstellt ist und als Staatsoberhaupt auftritt. Die in der Verfassung … Weiterlesen
Die Grundrechte Die spanische Verfassung von 1978 (CE) wurde ausführlich und detailliert formuliert. Sie verkündet Spanien als parlamentarische Monarchie und garantiert die Gleichheit ihrer Bürger vor dem Gesetz zusammen mit einem umfangreichen Katalog an Grundfreiheiten. Sie gewährleistet das Recht auf Autonomie ihrer Regionen und betont die Unteilbarkeit der spanischen Nation (Art.2 CE). Die Verfassung wurde … Weiterlesen
Die Verfassung Die spanische Verfassung von 1978 (CE) wurde ausführlich und detailliert formuliert. Sie verkündet Spanien als parlamentarische Monarchie und garantiert die Gleichheit ihrer Bürger vor dem Gesetz zusammen mit einem umfangreichen Katalog an Grundfreiheiten. Sie gewährleistet das Recht auf Autonomie ihrer Regionen und betont die Unteilbarkeit der spanischen Nation (Art.2 CE). Die Verfassung wurde … Weiterlesen
Gebilligt durch die Cortes in den am 31. Oktober 1978 abgehaltenen Vollversammlungen des Kongresses der Abgeordneten und des Senats Ratifiziert vom spanischen Volk durch Referendum vom 6. Dezember 1978 Sanktioniert durch seine Majestät den König vor den Cortes am 27. Dezember 1978 Inhaltsverzeichnis PRÄAMBEL Vortitel TITEL I. DIE GRUNDRECHTE UND ?PFLICHTEN Kapitel I. Spanier und … Weiterlesen
Geschichte der spanischen Verfassung Nach dem Tod Francos 1975 und dem Ende seines Regimes kam es in Spanien 1977 wieder zu freien Wahlen. Bei dem Referendum am 6. Dezember 1978 stimmten 88 % der spanischen Bevölkerung für die neue Verfassung und entmachteten so die alte Franco-Verfassung. Mit ihr wurde Spanien aus der Francodiktatur in eine … Weiterlesen